Hans Leyendecker, seines Zeichens ein nicht ganz unbekannter Journalist (früher Spiegel, aktuell SZ), hatte sich neulich in einem Interview höchst entlarvend über sein Verhältnis zur Politik und politischen Bloggern ausgelassen. Ein hübsches Exemplar seiner Kaste und wahrlich beispielhaft.

U.a. verlautete aus seinem berufenen und sich bei diesem neuzeitlichen Thema mehrfach verheddernden Munde über die bösen Blogger:

“Nur ich find, in Deutschland (das was ich jedenfalls sehen kann) ist eine unglaubliche antidemokratische, antiparlamentarische Form, die eigentlich von der Vorverachtung lebt.”

Oder auch:

“Leute, die in Blogs schreiben, sind zum Teil antidemokratisch. Es gibt eine Vorverachtung für jedermann. Ein Großteil der Blogs, die ich lese, ist zynisch, ist verachtend, ist böse, ist gegen jedermann.”

Irrtum, Herr Leyendecker. Oder besser gesagt - was hat Er denn gedacht?

Gut, Leyendecker selbst gehört sicher noch zu den Profilierteren, hat durchaus ein paar Leuten auf die Zehen getreten, und hat, von seinem undurchsichtigen Rückzieher in Sachen Grams/Bad Kleinen abgesehen, vergleichsweise viel Rückgrat gezeigt.

Doch hätten er und seine Kollegen sich nicht jahrzehntelang an die diskreten Spielregeln des gepflegten “gesellschaftlichen Diskurses”, den Leyendecker so vehement einfordert, gehalten, hätten sie sich getraut, gelegentlich die wirklich zentralen Fragen zu stellen, Rückgrat zu zeigen, die Wurzeln beim Namen zu nennen, statt ein paar dekorative “Skandale” hochinvestigativ und auflagenträchtig “aufzudecken”, klar Stellung zu beziehen, was den Weg dieses Landes angeht - dann wäre die Situation heute vielleicht eine andere, und ein paar Blogger schrieben weniger “verachtend”.

So aber? Es ist keine Vorverachtung. Es ist eine recht späte Nachverurteilung… Die Mainstream-Medien haben das Kasperltheater von der “freien Presse” gegeben, wenig Applaus, aber langwierige Vorstellung - sie haben Pseudo-Kritik geübt und ein paar Bauernopfer geschlachtet. Doch die Grundfesten der FDGO (Zinswirtschaft, Börse, “indirekte Demokratie”, vermurkster Parlamentarismus, innige Verflechtung von Staat und Wirtschaft, etc.pp.) - die hat man ausgeklammert. Nie wirkliche, grundlegende (System-)Kritik geübt, nie ernsthaft weitergedacht.

So auch im sog. “Krieg gegen den Terror”, wo die meisten toitschen Blätter immer noch in Treue fest an der Seite der Kriegstreiber und Volksentrechter stehen.

Heute hat der antidemokratische und seine Bürger vorverachtende Deutsche Bundestag das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung durchgewunken.

524 abgegebene Stimmen, 366 JA-Stimmen, 156 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen.

Was dieses Gesetz (und die Agenda, zu der es gehört) bedeutet, ist jedem halbwegs informierten Menschen bekannt. Daß man sich in Sachen “Parlamentarismus” ein paar grundlegende Gedanken machen sollte, ebenfalls. Doch nur ein (vergleichsweises) Käsblatt wie der Donaukurier brachte es fertig, entsprechend deutlich Position zu beziehen - die letzte Wochenendausgabe erschien aus Protest gegen den Überwachungswahn mit vollständig geschwärzter, freiwillig selbstzensierter Titelseite. Eine rühmliche Ausnahme.

Nein - in diesem Land, mit diesen Medien, mit dieser völlig abgehobenen Politkaste gibt es keinen Diskurs mehr. Schon gar nicht den gepflegten Wohlfühl-Diskurs mit der verdauungsfördernden kleinen Prise Skandal und Kritik, den “professionelle” Journalisten und die in Narrenfreiheit operierenden “Volksvertreter” bevorzugen…

Für mich hat sich die BRD heute erledigt. “Stasi 2.0″ ist kein Aufkleber mehr, ist auch nicht die Wirklichkeit - wir sind längst weiter.

Oder, um den augenscheinlich zu Altersweisheit gelangten Ex-Minister Burkhard Hirsch zu zitieren, aus einem Artikel, den er schon im April in der SZ veröffentlichte: “Die Zeit freundlicher Kritik und ständiger Mahnung, bei der Terrorismusbekämpfung Augenmaß zu wahren, geht zu Ende. Nun ist Widerstand geboten.”

Selbstredend stellt Hirsch nicht die angebliche Bedrohung durch den sog. Terrorismus in Frage, oder benennt 9/11 als den Reichstagsbrand der Neuen Weltordnung, aber immerhin. Deutliche Töne für einen Ex-Politiker…

Genutzt hat es nichts.

Deshalb verändert sich auch künftig der Schwerpunkt meines Blogs:

Ich werde mich kaum noch mit den täglichen Abartigkeiten der Politik in der BRD und ihrer gefilterten Wiederkäuung in den staatstragenden Medien befassen. Jedes Fitzelchen Energie ist da verschwendet - jedenfalls aus meiner Sicht.

Andere, wie das Politblog oder Netzpolitik.org, kämpfen und zetern wacker weiter - ich wünsche ihnen, daß sie viele Köpfe erreichen und wachrütteln.

Ich dagegen bereite die nächste Stufe vor - hier wird man künftig mehr “Konstruktives” lesen, wenn auch nicht im Sinne von Leyendecker & Co.

Von Persönlichkeitsentwicklung über Survival und (praktischen) passiven wie aktiven Widerstand, alternative Lebensformen und fröhliche Schattenwirtschaft, spirituelle Themen, Hochtechnologie jenseits des Mainstreams, bewahrenswertes Schönes, und auch sonst so allerlei, was parallel, außerhalb und vor allem NACH diesem fehlgeschlagenen Versuch des Parlamentarismus nützlich und gut sein wird.

Auch wenn es an einem solchen Tag fast schon wieder “zynisch” klingen mag: ich freue mich auf die Zukunft!

Nein, nicht ihm Eure abgelaufenen Beruhigungstabletten schicken, damit er mal wieder von seinem Trip runterkommt.

Helft ihm beim Kampf gegen den allgegenwärtigen Terrorismus!

Jeder kann das tun. Und jeder muß das tun. Nur so können wir überleben und sauber und christlich bleiben.

Deshalb gibt es das Antiterroristische Wochenende vom 12.-14. Oktober.

Du willst auch dem Herrn Schäuble helfen? Praver Pürger. Dann gehst Du jetzt schön ins Politblog und guggst, wie das genau geht. Denn Wolfgang soll ja auch was davon haben. Und wir alle.

Aktion: Antiterroristisches Wochenende 12.-14. Oktober 2007

Das neue Gesetz zur “Digitalen Kopie”, der zweite Teil der “Urheberrechtsnovelle”, ist durch. Vom Berliner Lobby-Gesangsverein brav abgenickt, mit freiwilliger Kollaboration durch die FDP (wer hätte es gedacht) und dekorativer Kritik von Linken und ein paar Grünspänen.

Die Kernpunkte dieses industriehörigen Unfugs:

Inkompetenz. Wie schon beim “Hackerparagraphen”, der Tausende braver Systemadministratoren zu Kriminellen stempelt, zeigt sich auch hier, daß die Berliner Lobby-Diener nicht nur mit Vorsatz handeln, sondern aus Dämlichkeit noch mehr Schaden anrichten, als sie ohnehin schon wollten. Wer von den technischen Gegebenheiten keine Ahnung hat und offensichtlich auch noch von böswilligen Stümpern beraten wird, sollte keine Gesetze in diesem Bereich erlassen dürfen…

Realitätsverlust. Natürlich ein strikt monetär motivierter, gezielter Realitätsverlust. Wer sich den “Streitwert”, den die neuen Gesetze und auch deutsche Richter z.B. einem einzelnen, über eMule etc. angebotenen “Song” zubilligen, betrachtet, der kann sich eines massiven Heiterkeitsanfalles nicht erwehren. Wer solchen Schwachsinn festlegt, der glaubt wahrscheinlich auch die Zahlen von den “Milliardenverlusten” durch “Raubkopien” - und hat das völlig Virtuelle dieser Vorgänge und das Absurde dieser Rechnungen, bei denen jedes Milchmädchen die Flucht ergreift, nicht begriffen.

Wissenschaftsfeindlichkeit. Die deutsche Wissenschaft ist ja traditionell apolitisch. Ist besser für die Fördergelder und die akademische Ruhe, war schon vor 70 Jahren so. Aber dieser neue Unfug hat selbst die Laborratten und Wortjongleure im Elfenbeinturm ein wenig munter - und teils gar emotional - werden lassen. Denn u.a. führen die neuen Regelungen dazu, daß Wissenschaftler im Idealfall selbst für Kopien ihrer eigenen wissenschaftlichen Arbeiten, wenn sie diese institutsintern z.B. per eMail verbreiten, Gebühren zahlen müßten oder sich strafbar machen, weil eigentlich jeder Nutzer eine eigene Kopie aus dem schweineteuren digitalen Archiv des Verlages/akademischen Dienstes beziehen müßte…

Diebstahl. Noch mehr als bisher zahlt jeder Benutzer, der einen Brenner oder einen Computer mit integriertem Brenner (=99% aller Computernutzer) kauft, jeder, der ganz legal eine Linux-Distribution auf einen CD- oder DVD-Rohling brennt (ich mache das rund 10x pro Monat), jeder, der regelmäßig seine Backups brutzelt (1x pro Woche zwei DVD-Rohlinge), im Kaufpreis versteckte Pauschalgebühren, die in den finsteren Kassen der “Interessensverbände” und der Musikindustrie versickern. Schon heute zahlt man z.B. beim Erwerb eines Apple iMac über 7 Euro (ca. 0,5%) “Urheberrechtsabgabe”. Na, wenn man dann nicht wenigstens EINEN kopiergeschützten DVD-Film dafür “raubkopieren” darf, nenne ich das Diebstahl. Und man zahlt bei jedem Rohling, bei jeder Festplatte, bei jedem Drucker… und wofür??? Eben. Recht? Selten so gelacht.

Kriminalisierung. In den USA wurde gerade eine alleinerziehende Mutter verknackt, die eine Handvoll Lieder über Kazaa (nutzt das echt noch jemand?) geshared hatte. 220.000 Dollares. Die Frau ist erledigt, weil sie etwas getan hat, was jeder schon vor 20 Jahren mit Kassetten auf dem Schulhof gemacht hat und was völlig legitim ist.
Geht es nach den abstrusen Beträgen, die deutsche Richter und der Gesetzgeber für “Urheberrechtsdelikte” ansetzen, wird auch in der BRD künftig das Sharen von ein paar Musikstücken den finanziellen Ruin bedeuten können. Und mal ganz abgesehen davon, daß hier völlig legitimes Handeln kriminalisiert wird: die Verhältnisse (und die nicht vorhandene Verhältnismäßigkeit) in einem Land, in dem 20 auf eMule verteilte Musikstücke härter bestraft werden als ein paar Millionen “hinterzogene” Steuer-Euros (von straffrei geführten Angriffskriegen, Korruption, etc. wollen wir mal nicht reden) sind eindeutig klar.
Und die sog. Bagatellklausel, die private “Mal-Runterlader” von professionellen Warez-Geschäftemachern unterscheiden sollte, wurde auch nicht aufgenommen. Wie in der guten alten Zeit, wo man auch wegen eines aus Hunger geklauten Apfels im gleichen Zuchthaus landete wie Mörder von nebenan.

Die Folgen:

Noch lauteres Gelächter bei allem, was auch Berlin kommt. Man muß dieses Völkchen nur noch ernstnehmen, weil es gilt, ihren immer weitergehenden Visionen von Überwachungsstaat und entrechtetem Konsumvieh entgegenzuwirken und sie in ihre Schranken zu weisen. Ansonsten sind sie einfach nur noch urkomisch und ziemlich peinlich.

Konsumverweigerung. Es war schon immer Blödsinn, von der Zahl der “Raubkopien” auf die Zahl der nicht verkauften CDs/Programmlizenzen, etc zu schließen. Daß aber ein Nachlassen der Kopier- und Tauschtätigkeit gleichzeitig NOCH weniger verkaufte Datenträger zur Folge haben wird, weil die Leute stinksauer sind, diese Erfahrung werden Musikindustrie und Gesetzgeber noch machen.

Und, nicht zu vergessen: die nächste Runde beim digitalen Katz&Mausspiel steht an. Bei vielen werden diese abstrusen Regelungen eine Trotzreaktion hervorrufen. “Jetzt erst recht.” Bislang war noch kein Kopierschutz lange haltbar, und der Millionenaufwand, den die Musikindustrie in das Jagen und Hängen kleiner Filesharer investieren “muß” (woher hat sie eigentlich das Geld dafür, es geht ihr doch soooo schlecht…), nun, der läßt sich mit geeigneten Maßnahmen auch noch ein wenig weiter hochtreiben…

Wirklich nützlich sind die neuen Regelungen für die Kassen der Absahner, der Abmahnanwälte, der privaten Schnüffelunternehmen, die ungestraft im Auftrag der Industrie im Netz längst mehr Befugnisse und technische Möglichkeiten haben als die Polizei.

Und selbstverständlich profitieren auch Schäuble & Co von der immer weiterreichenden Kriminalisierung aller Internet-Benutzer. Denn wenn erst mal ein neues Gesetz den Standard für “kriminell” umdefiniert hat (egal wie absurd), dann gibt es auch wieder eine “gesetzliche Grundlage”, um neuen Schnüffelwahnsinn, die Rundum- und Rund-um-die-Uhr-Onlineüberwachung und Vorratsdatenspeicherung und derlei mehr zu legitimieren.

Nicht mehr lange, und man darf nur dann noch einen internetfähigen Computer besitzen, wenn man beim Erwerb auch gleich Sicherheitsleistungen erbringt für Wohnraum, Arbeitsplätze und Unterhalt für je einen BND-Beamten, einen Beauftragten der Musik- und Filmbranche, einen Beauftragten gegen Gotteslästerungen und noch ein halbes Dutzend anderer Schwachmaten, damit die dann während der zu erwartenden Lebensdauer des Gerätes in Vollzeit darauf achten können, daß der Nutzer sich wohlgefällig verhält… “Sicherheitspauschale” steht dann auf der Rechnung, den Computer bekommt man als Bonus… Obwohl - nee - das wäre vergeudeter Profit.

Naja, ist ja eh alles Eines, sagen die Esotheriker, und nichts ist “getrennt”. Zumindest auf Staat und Wirtschaft trifft das mit Sicherheit zu. Von “Novelle” also keine Spur, nur eine noch innigere Vereinigung.

P.S.: meine HörBuch-Produktionen und eBooks, die künftig auf WaldWort.de erscheinen, dürfen ausdrücklich kopiert und auch über die einschlägigen Tauschbörsen verbreitet werden. Wer zahlen mag, zahlt, wer zu geizig ist oder grad nicht kann, läßt es halt. So einfach und ehrlich kann Leben sein. Gesetzgeber und Industrie: verpfeift euch.

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Gegenpropaganda, Urheberrecht, Plutokratie, Korruption, Realitätsverlust, Lobby, Musikindustrie

Man kennt sowas von merkwürdigen fernöstlichen Königreichen: da tritt man als Tourist geistesgegenwärtig auf einen vom Winde verwehten Geldschein, dappt dabei dummerweise auf das Antlitz seiner Majestät, und wandert wegen Beleidigung derselben erst einmal auf unbestimmte Zeit in den Knast…

Ganz soweit sind “wir” noch nicht. Aber auf dem besten Weg dahin. Zumindest in Bayern.

Ein Münchner Informatikstudent wurde von der Polizei, die selten in Schwarzgeldaffairen ermittelt, aber gerne statt Ministerkarossen Bürgerautos filzt, angehalten. Der Grund: nicht etwa studienübliche Trunkenheit. Oder Trogenvertacht. Nein: eine “Schäublone”, ausgedruckt und im Autofenster angebracht.

Verdacht auf Beleidigung. Bild konfisziert, Student auf Revier, stundenlang festgehalten. Nun liegt der Fall bei der Staatsanwaltschaft (obwohl m.W. “Beleidigung” nur auf Anzeige des vermeintlich Beleidigten hin verfolgbar ist) und harrt der Anklageerhebung. Oder auch nicht.

Haben die Freunde und Helfer (DAS war jetzt eine Beleidigung, glaube ich…) echt nichts anderes zu tun?

Auf der Straße meucheln sich die Mafiosi, im Einkaufszentrum schießen Chinesen mit automatischen Waffen aufeinander, korrupte Politiker demontieren die Reste der Scheindemokratie, in jeder dritten Nobelkarosse finden sich Koksspuren - und die Polizei ist mit abgelaufenen ASU-Plaketten befaßt und verfolgt harmlose und vollkommen berechtigte Meinungsäußerungen. Ihr solltet Euch lieber um Euren obersten Dienstherrn kümmern.

Der Herr IM Schäuble gehört selbst schnellstens weggesperrt, wegen permanenten versuchten Verfassungsbruchs, davon teilweise mit erklärter Tötungsabsicht.

Und der Schriftzug “Stasi 2.0″ in Verbindung mit Schäubles Konterfei (übrigens einem sehr schmeichelhaften) ist doch nun allenfalls eine Tatsachenbehauptung, eher noch eine Verharmlosung. Was die Ex-FDJ-Propaganda-Maus Merkel und der Schwarzgeldaffairenminister Schäuble mit Luftunterstützung durch den Bundesinnenwehrminister Jung bereits umgesetzt haben und noch umsetzen wollen, ist mit “Stasi 2.0” sehr euphemistisch umschrieben.

Nicht allzuweit vom Verhaftungsort in Schwabing liegt übrigens der Geschwister-Scholl-Platz…

Das ist doch keine Beleidigung, oder??

Dazu sagen wir gar nichts. Aber:

Hat Wolfgang mit seinem Freund und Kollegen vom US-”Heimatschutz”-Ministerium und obersten Terrorplaner, ähm, -bekämpfer und -verhinderer Michael Chertoff telephoniert? Oder eine mit (dem Bürgervieh natürlich verbotenen) Hackertools hyperverschlüsselte und chinesensichere eMail bekommen?

Haben sie ihm erzählt, was sie als nächstes vorhaben und was Michael Chertoff schon vor Wochen verkündet hat: “Es WIRD einen atomaren Anschlag geben…” ? (Bei Michael hat die Planung nicht funktioniert - die versprochenen Anschläge für die Westküste blieben aus. Oder hat man sich überlegt, sie lieber in Europa zu inszenieren, zwengs der besseren Gesundheit?)

Hat Schäuble irgendwo was über die hohe Kunst der Manifestation gelesen und übt sich im FAZ-Interview in Realitätserschaffung?

Oder ist er einfach nur ein mieser Demagoge, der zu einem Zeitpunkt, wo zumindest die fragwürdigen Umfragen der einschlägigen Meinungsmacher-Institute ihm einen Rückhalt in der gläubigen Bevölkerung signalisieren, noch ordentlich nachtritt, um seine Überwachungsphantasien durchzupeitschen?

Vermutlich letzteres.

Aber ich wundere mich auch nicht, wenn in den nächsten Wochen unsere Anti-Terror-Helden drei (oder vielleicht diesmal SIEBEN - bis NEUNZEHN müssen wir noch üben…) Sündenböcke GERADE noch rechtzeitig aus dem Verkehr ziehen, bevor sie mit massenhaft Leuchtfarbe, abgekratzt von den Zeigern und Ziffern antiquarisch erworbener Tick-Tack-Wecker, eine schmutzige Bombe mit Millionen Toten ganz SICHER gezündet hätten…

Und vielleicht spielen bei diesem grandiosen Fahndungserfolg dann sogar Biometrie-Wahnsinn und Rundum-Überwachung nebst Staatsviren (nee, nich H5N1, das ist der Rumsfeld-Virus) eine Rolle. Das hatte die PR-Abteilung bei den 3%igen Wasserstoffperoxyd-Mischern nämlich peinlicherweise vergessen.

Das passende Bild zur Meldung hat übrigens mal wieder Farlion gestrickt: HIER